Datum/Zeit
16.11.2013
11:00 - 19:00
Kategorie Seminar / Workshop
Die Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen
Die Fachtagung thematisiert die Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Deutschland, Luxemburg, Belgien, Niederlande und Frankreich.
Ziel ist es, einen grenzüberschreitenden Vergleich zu ermöglichen und alternative Politikansätze in den Kommunen zu beraten. Von besonderem Interesse sind folgende Fragen:
- Wie wirkt sich die EU-Krisenpolitik auf die Daseinsvorsorge in den Kommunen aus?
- Welche Anforderungen sind an Kommunen als Keimzellen einer sozial gerechten Gesellschaft zu stellen?
- Wie kann soziale Gerechtigkeit in den Kommunen langfristig sichergestellt werden?
- Ist Bürger*innenbeteiligung angesichts leerer Kassen möglich?
- Ist wirtschaftliche Betätigung der Kommunen ein Weg zu mehr Wirtschaftsdemokratie und Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung?
- Wo liegen die Einnahmepotentiale der Kommunen?
- Kann die kommunale Leistungsfähigkeit durch Strukturveränderungen erhöht werden?
Kommunalpolitiker*innen berichten aus ihren Kontexten über ihre spezifische Erfahrung. Eingeladen zur Bestandsaufnahme und zum Erfahrungsaustausch sind linke Kommunalpolitiker*innen und Vertreter*innen von NGO´s, und Interessierte.
Programmablauf
| Zeit | Thema | Mit: |
|---|---|---|
| 11:00h | Begrüßung | Dr. Salvador Oberhaus (RLS-RLP), Gisela Ruge (RLS Saarland) |
| 11:15h | Die Krisenpolitik der Europäischen Union | Michael Schlecht (MdB), Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag |
| 11:45h | Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Kommunen | Frank Kuschel, MdL, Thüringen |
| 12:15h | Diskussion im Plenum | Moderation: Hannah Stallings |
| 12:45h | Mittagspause | Gemeinsamer Mittagsimbiss für alle, die sich zuvor angemeldet haben. |
| 13:15h | Impulsvortrag Rheinland-Pfalz | Dieter Hofem (Stadtverodneter Mainz) und Wolfgang Ferner (Abgeordneter im Kreistag Bitburg-Prüm) |
| 13:45h | Impulsvortrag Saarland | Jürgen Zimmer (Mitglied im Gemeinderat Eppelborn) |
| 14:15h | Impulsvortrag Luxemburg | Justin Turpel (Déi Lénk) |
| 14:45h | Kaffeepause | |
| 15:00h | Impulsvortrag Frankreich | Kamal Berger (Front de Gauche) |
| 15:30h | Impulsvortrag Belgien | N. N. |
| 16:00h | Impulsvortrag Niederlande | Hans van Heijningen (Generalsekretär, SP) und Arjan Vliegenthart (Direktor des Wissenschaftsbüro, SP) |
| 16:30h | 45 Jahre linke Kommunalpolitik im Saarland | Franz Hertel (Stadtrat Püttlingen) |
| 17:00h | Diskussion im Plenum: Alternative Politikansätze zur EU-Krisenpolitik | Moderation: Hannah Stallings und Dr. Salvador Oberhaus |
| 19:00h | Veranstaltungsende |
Anmeldung
Bitte schicken Sie eine E-Mail mit Ihrer verbindlichen Anmeldung an oberhaus@rosalux.de und überweisen Sie den Teilnahmebeitrag in Höhe von 20,00.- EUR (ermäßigt 10,00.- EUR) an:
Rosa Luxemburg Stiftung Nordrhein Westfalen
Kontonummer: 0200237725
IBAN: DE60 3505 0000 0200 2377 25
Bankleitzahl: 350 500 00
BIC: DUISDE33XXX
Verwendungszweck: Konferenz Schengen
Nach Erhalt des Teilnahmebeitrages erhalten Sie eine Bestätigung über die Anmeldung. Ein Mittagsimbiss und Kaffeepausen sind im Beitrag enthalten.
weitere Information unter: oberhaus@rosalux.de
Anreise
Mit dem Auto ab Trier (ca. 47 km):
· Auf der B51 fahren.
· Links halten und weiter Richtung B406
· Weiter auf B419
· Rechts abbiegen auf B406
· Geradeaus auf E29
· Links abbiegen auf Place du marché
· Abzweigung links nehmen, um auf Place du marché zu bleiben
· Rechts abbiegen auf Esplande/N10
· Weiter auf N10
· Rechts abbiegen auf Breicherwee
· Das Youth Hostel befindet sich auf der linken Seite.
Mit dem Auto ab Saarbrücken (ca. 69 km):
· Auf A620 über die Auffahrt A8/A6 Richtung Luxembourg/Metz
· Weiter auf A8
· Bei Ausfahrt 13-Schengen auf N10 in Richtung Remich fahren
· Links abbiegen auf CR152/N10
· Weiter auf CR152
· Den Kreisverkehr passieren
· Rechts abbiegen auf Breicherwee
· Das Youth Hostel befindet sich auf der rechten Seite.
Mit öffentlichen Verkehrsmitteln:
Ab Luxemburg Gare routière mit dem Bus 175 (Richtung Remich, Rue de la Cornich) bis Haltestelle „Mondorf Cristophorus“, dort umsteigen in den Bus 185 (Richtung Remich, Pl. De Nico Klopp) bis Haltestelle „Al Schoul“.
